Dass die Expertenanhörung im NRW-Landtagsplenum am Montag, den 9.11., etwas Besonderes sein wird, war zu erwarten. Immerhin ging es um die Novelle des Landeswassergesetzes und die „Zukunft des Wassers in NRW“. Zudem schuf die Corona-Pandemie […]
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche den aktuellen Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel beschlossen. Neben einer Bilanz vergangener Aktivitäten wurden darin die Prioritäten für die künftigen Anpassungsmaßnahmen gesetzt. Da es ohne öffentliche […]
Nach den vorausgegangenen Sommern mehrere sich politische Initiativen zum Schutz des Wassers. In Bayern hat die Landtagsfraktion Bündnis90/Die Grünen nun einen Antrag eingebracht, der auf den quantitativen Schutz des Wassers abzielt. Unter dem Titel „Wasserressourcen […]
Jetzt könnte es amtlich werden: die Öffentliche Trinkwasserversorgung soll in NRW Vorrang vor allen Wassernutzungen erhalten. Auch sollen Wasserrechtsverfahren beschleunigt werden. Das sieht nach Auskunft aus dem Ministerium die Novelle des Landeswassergesetzes vor, die gestern […]
Ab sofort können die Sitzungen des Umweltausschusses zur Wasserpolitik im NRW-Landtag per Livestream verfolgt werden. Am kommenden Mittwoch, dem 6.5.2020, findet die nächste Sitzung statt, Beginn 15.30 Uhr. Mindestens drei Tagesordnungspunkte befassen sich auch mit […]
Bekommt NRW jetzt eine „Zukunftsstrategie Wasser“? Die Landtagsdebatte am 13.2.2020 drehte sich um die „Großen Antwort“ auf die „Große Anfrage“ der Grünen zur Zukunft des Wassers in NRW. Am Ende schlug deren umweltpolitischer Sprecher, Norwich […]
Da dürften die Grünen mindestens dem NRW-Umweltministerium die Sommerferien gründlich verhagelt haben. Nein, das ist keine Folge des Klimawandels – zumindest nicht unmittelbare. Hier geht es um eine „Große Anfrage“ der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen. […]
Streit ums Wasser: Der trockene Sommer des vergangenen Jahres und die extreme Hitzewelle dieses Sommers führen zurzeit bei Niedersachsens Förstern zu großen Sorgen. Neben Buchen und Fichten sterben in den Wäldern auch erste Eichen ab. […]
Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) soll die Qualität der Gewässer in Europa durchgreifend verbessern. Interessenvertreter aus Industrie und Landwirtschaft versuchen, im Zuge eines „Fitness-Checks“ die Ziele aufzuweichen. Sie bedrohen aus Sicht der Naturschutzverbände die Erfolgsaussichten der Richtlinie. […]
Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hatte in seinem „Ibiza-Video“ auch die Wasser-Privatisierung angesprochen. Die SPÖ will darauf reagieren und das öffentliche Trinkwasser in Österreich vor Privatisierung schützen. Die zeitliche Nähe zu den bevorstehenden Neuwahlen […]
In den EU-Wahlprogrammen der führenden deutschen Parteien findet auf den ersten Blick kein anderes Thema von gesellschaftspolitischer und ökologischer Relevanz so wenig Beachtung wie „Wasser“. Kein Zweifel, zurecht dominieren Sicherheit, Soziales, Umweltschutz oder Finanzen die […]
Kaum ein Bundesland dürfte die Sommer-Dürre 2018 so stark zu spüren bekommen haben, wie Niedersachsen. Schon werden die ersten Vorboten für den Sommer 2019 sichtbar. Umgehend verspricht der Umweltminister des Landes, Olaf Lies (SPD) den […]
Hoffentlich nicht vergeblich haben Umweltschützer, Wasserverbände und die Gewerkschaft ver.di den heutigen 31.1.2019 herbeigesehnt. Der Grund für diese Allianz der Hoffnungsfrohen: das Nitrat. Einem Urteil des EuGH aus dem vergangenen Jahr zufolge hätte Deutschland bis heute einen […]
Muss die EU-Kommission bei der Wasserrahmenrichtlinie nachbessern oder ist sie gar zu streng? Diese Frage will „Brüssel“ mit einer öffentlichen Konsultation beantworten lassen. Umweltverbände vermuten dahinter die Sammlung von Argumenten für eine beabsichtigte Aufweichung der […]
Im Wasserdialog arbeitet Deutschland an einer Strategie für die „Zukunft Wasser“. Jetzt werden weitere Experten gesucht. […]
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