Wie der Wasserdebatte des NRW-Umweltausschusses im HomeOffice gefolgt werden kann

Ab sofort können die Sitzungen des Umweltausschusses zur Wasserpolitik im NRW-Landtag per Livestream verfolgt werden. Am kommenden Mittwoch, dem 6.5.2020, findet die nächste Sitzung statt, Beginn 15.30 Uhr. Mindestens drei Tagesordnungspunkte befassen sich auch mit “Wasser in NRW“. Die Schwerpunktthemen: Dürre und Gewässerschutz. Was will man mehr, wenn in diesen Zeiten nach einer wasserpolitischen Standortbestimmung gesucht wird. Mehrere Wochen mussten die Sitzungen ausfallen. In den Fraktionen wurden viele Punkte zurückgestellt. Wenn es jetzt wieder losgeht, dürften die Tagesordnungen sich schnell füllen.

Ab sofort live dabei sein

Für Ausschusssitzungen musste man sich bisher in den Düsseldorfer Landtag begeben. Zwar wurden die Sitzungen des Landtagsplenums normalerweise übertragen, nicht aber die Sitzungen der öffentlich tagenden Fach-Ausschüsse. Diese müssen bzw. können allerdings besucht werden – in Normalzeiten. Die haben wir aber gerade nicht! Der Landtag stellt aber ab sofort per Internetübertragung einen Livestream für alle Sitzungen der Ausschüsse in Echtzeit zur Verfügung. Es ist nur eine einfache Anmeldung erforderlich. Bis zum 30.6.2020 sei dieses Angebot befristet, erklärt der Landtagspräsident.

Vielleicht haben wir auch Glück und können die Aufzeichnungen später anschauen, bei den Debatten des NRW-Landtages im Plenarsaal ist dies bekanntlich der Fall. So kann jeder sehen und hören, wie die Abgeordneten über die Wasserpolitik des Landes im Fachausschuss debattieren. Ich frage mich gerade ob das in den anderen Landtagen nicht auch angeboten wird. Ich habe mal nachgefragt…

Spannende Themen zu Wasser: Dürre und Gewässerschutz

Drei Tagesordnungspunkte werden aus Sicht der Wasserwirtschaft und des Naturschutzes am 6.5.2020 von Interesse sein. Dabei handelt es sich einmal um einen Antrag der CDU zur Ausweitung des kooperativen Wasserschutzes von Landwirten und Wasserversorgern und um zwei Stellungnahmen der Landesregierung: einmal Dürre und einmal Landesdüngeverordnung. Hinter dem Thema kooperativer Wasserschutz verbergen sich die bisher erfolgreichen Kooperationen von Landwirten und Wasserversorgern beim Schutz der Gewässer. Unterstützt mit Mitteln des Landes aus dem Fundus des Wasserentnahmeentgelts arbeiten Wasserversorger und Landwirte Schulter an Schulter beim Gewässerschutz zusammen. Da könnte sich jetzt etwas ändern. Insoweit kann die Debatte spannend werden.

Leider muss man lange durchhalten, um der Diskussion zu den Wasserpunkten im Ausschuss zu folgen, sie sind weit hinten auf der Tagesordnung. Bemerkenswert aber ist, dass die Sachstandsberichte der Landesregierung in den online bereitgestellten Sitzungsunterlagen nicht enthalten sind. Egal, ich habe sie und verlinke sie hier einfach mal.

  1. Nitratbelastung reduzieren – Kooperativen Wasserschutz in die Fläche bringenAntrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/9041
  1. Umsetzung LandesdüngeverordnungBericht der Landesregierung
  2. Dürre und Trockenheit im FrühjahrBericht der Landesregierung

Livestream via Parlaments-TV – der Link zum Ausschuss

Hier ist der Link zur Übertragung im Landtag-TV

Zur Orientierung: so gelangt man zum Parlaments-TV

Weiterführendes/Quellen

Beitragsfoto: Screenshot der Plenardebatte zu “Wasser in NRW nachhaltig nutzen und schützen!“ – der Antwort auf die Große Anfrage der GRÜNEN am 13.2.2020 (im Bild: Norwich Rüsse Fraktion B90/DIE GRÜNEN)

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