Die wasser- und umweltpolitischen Schwerpunkte der nächsten Legislaturperiode dürften der Wasserwirtschaft in NRW Hoffnung machen. Die in meiner Online-Befragung von Landtagsbewerbern aufgezeigten Defizite stimmen weitgehend mit den Problemen der Wasserver- und Abwasserentsorger überein. Die wichtigen Handlungsfelder sind adressiert und der Wille zum Handeln ist erkennbar. Das ist das wesentliche Fazit aus der soeben abgeschlossenen Onlinebefragung von NRW-Landtagsbewerber, die ich zur NRW-Wasserpolitik in der vergangenen Woche durchgeführt habe. Mit 104 Online-Teilnehmern und 14 Prozent Teilnahmequote hat die Befragung einen überaus befriedigenden Abschluss gefunden. Hinzu gerechnet werden müssen noch ein 12 per Mail zugesandte Antworten (die hier nicht berücksichtigt werden). Bei meinen Versuchen, aus den Wahlprogrammen die umwelt- und wasserpolitischen Schwerpunkte herauszuarbeiten, habe ich feststellen müssen, dass dieses politisches Themenfeld weniger drängend als Bildung und Sicherheit ist und deshalb nur selten Berücksichtigung findet. Ein unvollständiges Bild, wie die Rückmeldungen zeigen. Was lag also näher, als die Bewerber um den Einzug in den Landtag direkt zu befragen. Das habe ich dann in der vergangenen Woche mit einer Email-Einladung zu einer Online-Befragung an zufällig ausgewählte 700 BewerberInnen getan. Fast alle Parteien haben trotz des Wahlkampfstresses der letzten Tage die Gelegenheit ergriffen, sich an dieser Befragung zu beteiligen. Bei den TeilnehmerInnen möchte ich mich an dieser Stelle für Ihre Beiträge bedanken.
Im breiten Spektrum an wasserpolitischen Defiziten in der NRW-Wasserpolitik stehen Nitrateinträge ganz oben
Gefragt nach den wichtigsten Defiziten in der NRW-Wasserpolitik, akzentuieren die Kandidaten der Bündnis90/Die Grünen die Mikroplastik- und Spurenstoff-Verunreinigungen und die Nitrat-Einträge, während FDP und SPD die kostentreibende Bürokratie (FDP) und unzureichende Ausschöpfung von Effizienzen mangels kommunaler Kooperationen (SPD) und eher ökonomisch-organisatorische Defizite beklagen. Die FDP-Vertreter setzen zudem auf ihre gegenwärtige Rolle der Opposition und wiederholen ihre Kritik an der am Gesetzgeber, in dem eine „Schwindende Akzeptanz für Gewässerschutz infolge der Novelle des Landeswassergesetzes“ und die „Bürokratische Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie“ kritisiert wird. Die SPD-Bewerber setzen offensichtlich auf dass End-of-pipe-Prinzip, wenn es um die Einträge in die aquatische Umwelt geht, in dem aufzeigen, dass es noch „keine kostengünstige und effiziente Methode zur Beseitigung der Spurenstoffe“ gibt. Auch sie warnen, dass „die Trinkwasserversorgung durch die vielerorts hohen Nitratwerte im Grundwasser gefährdet“ ist. Auch wenn bei einigen Bewerbern die Industrie als Verursacher (z. B. bei PCB oder Arzneimittel) ausgemacht ist, im Vordergrund steht als Bedrohung der aquatischen Umwelt ganz eindeutig die Landwirtschaft. Mit den Einträgen von Gülle bzw. Nitraten löst „sie“ die größten Besorgnisse aus. Wobei an dieser Stelle von verschiedenen Befragungsteilnehmern betont wird, dass es sehr viele landwirtschaftliche Betriebe gibt, die „in Kooperation mit den Wasserversorgern arbeiten“ und/oder „sich für Nachhaltigkeit einsetzen“.
Während die SPD-, FDP- und Grünen-Bewerber – programmatisch erkennbar gesichert-, eine einheitliche Linie erkennen lassen, sind die Rückmeldungen der anderen Parteien deutlich individueller. Das trifft auch auf die CDU zu. Als Defizite sind hier auch die ubiquitären Einträge wie Gülle, Arzneimittel und Mikropartikel zu erkennen, aber es wird auch der fehlende Dialog zwischen den konkurrierenden Akteuren Landwirtschaft und Wasserversorger bemängelt. Die kleineren Parteien sind ebenfalls vielfältig in der Defizitanalyse. Diese reicht von „unzureichender Transparenz“ (Bündnis Grundeinkommen), über „Gülleeinträge“ (AfD) bzw. „Nitrate“ (Freie Wähler) und „geringe Anschlussquoten auf dem Lande“ (Piraten) bis zur Besorgnis einer „drohenden Privatisierung“ (Piraten). Kritik am Zustand der Infrastruktur ist nur punktuell zu vernehmen. Hier gibt es zumindest keine signifikanten Defizite. Ebenso wenig Defizite scheint es bei ökonomischen Fragestellungen wie den Wasserpreisen oder Gebühren zu geben; jedenfalls werden keine wasserpolitischen Defizite aufgezeigt.
Was gegen die wasserpolitischen Defizite getan wird
Mit der zweiten Frage „Wie würden Sie als Mitglied des NRW-Landtags auf diese Defizite reagieren?“ konnte ein breites Spektrum an Antworten generiert werden. Bündnis 90/Die Grünen wenden sich der Prävention zu, in dem sie erklären, „um Medikamentenrückstände zu reduzieren wollen wir gemeinsam mit den Produzenten den Eintrag von Medikamentenrückständen an der Quelle verhindern. Beispielsweise, indem in Krankenhäuser moderne Filteranlagen installiert werden, so dass der Verunreinigung durch Medikamente vorgebeugt wird (4. Reinigungsstufe). Außerdem wollen wir ein Rückgabesystem für Medikamente einrichten. In beiden Punkten ist die Förderung und Einrichtung von Modellprojekten/- regionen sinnvoll. Auch den Einsatz von Medikamenten in der Massentierhaltung gilt es weiter zu reduzieren. Um der Nitratbelastung durch die landwirtschaftliche Nutzung entgegen zu wirken, setzen wir uns weiterhin auf Bundesebene für eine weitergehende Novellierung des Düngerechts ein. Auch hier muss das Verursacherprinzip gelten. Weitere Maßnahmen wie eine Stickstoffabgabe sollten ernsthaft erwogen werden.“
Von CDU-Vertretern war folgendes zu erfahren: „Ein wesentlicher Baustein wird die landesweite Förderung von Wasserkooperationen zwischen Wasserwerken und Landwirtschaft sein. Wir legen Wert darauf, die Schadstoffeinträge möglichst an der Quelle zu reduzieren.“ Mit „Prävention“ gibt eine gemeinsame schwarz-grüne Gemeinsamkeit. Die FDP-Vertreter scheinen sich weitgehend einig, dass der „Abbau bürokratischer Vorgaben im neuen Landeswassergesetz“ ganz oben auf der Agenda stehen sollte. SPD-Vertreter orientieren sich am Wahlprogramm, in dem sie „verstärkte kommunale Kooperationen auf kommunaler Ebene anstoßen“ wollen. Zudem wollen die Sozialdemokraten „eindeutige Regeln für die Einführung einer 4. Reinigungsstufe“ schaffen. Wobei sie erklären, “bei der Beseitigung der Spurenstoff setzen wir auf das Verursacherprinzip“. Die Freien Wähler würden die Pharmaindustrie an der Lösung der Probleme beteiligen. Das war auch von SPD-Bewerbern zu vernehmen, in dem sie ankündigen „an der Beseitigung der Mikroschadstoffe die Arzneimittelindustrie beteiligen“ zu wollen.
Ein Bewerber der Demokratischen Bürger Deutschlands hat die Chance der Befragung genutzt, um anzukündigen, dass eine „Regulierung des Verbringens von Gülle“ die geeignete politische Antwort auf die Nitratproblematik sei. AfD-Vertreter setzen auf die „Verschärfung der Düngeverordnung“ und wollen „kein(en) weiteren Gülleimport aus den Niederlanden“. Gleichlautend die Freien Wähler, die erklären „Gülle darf nicht importiert werden und nicht weiter als 50 km transportiert werden (inkl. Umladen)“.
Ökonomische Aspekte finden sich seltener in der Ankündigung von Maßnahmen wieder. Ein Vertreter der BGE zeigt die weit verbreitete Disparität der Kosten- und Entgeltstrukturen zwischen Stadt und Land auf und möchte einen „solidarischen Ausgleich zwischen den Ballungsräumen und den Flächenversorgern“. Über alle Parteien wird sich gegen eine wie auch immer geartete „Privatisierung der Wasserwirtschaft“ ausgesprochen.
Handlungsbedarf bei Wasserthemen in NRW aus landespolitischer Sicht
Während die zwei ersten Fragen offen gestaltet waren, den Antwortgebern somit Raum für (genutzte) Beantwortungen gaben, war die dritte Frage „Wie schätzen sie in den folgenden Themengebieten den aufgezeigten Handlungsbedarf bei Wasserthemen in NRW aus landespolitischer Sicht ein?“ geschlossen. Die Antwortgeber waren gebeten worden, die Wichtigkeit des Handlungsbedarfes bei 15 aufgezeigten Themenfeldern zu bewerten. Hierbei liegen die „Novellierung des Düngerechts“ (80 sehr wichtig/24 wichtig) und „das Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft“ (72/33) fast gleich auf. Bemerkenswert ist aber, dass das Thema „Vermeidung von Hochwasserrisiken“ (78/25) den meisten Teilnehmern erst hier bewusst geworden zu sein scheint, denn bei den offenen Fragen (Frage 1 und 2., siehe oben) werden Hochwasserrisiken als Defizite nur sehr selten, als politische Handlungsräume lediglich von Bündnis 90/Die Grünen genannt. „Spurenstoffe“ (40/62) finden sich in der Priorisierung des Handlungsbedarfes weit oben wieder. Der „Schutz der kritischen Infrastruktur“ (32/69) ist zwar im Hinblick auf den Handlungsbedarf ebenfalls wichtig, aber mit geringerer Gewichtung als die erstgenannten Aspekte. Ich wollte auch die Einschätzung zu Themen wie „Vernetzung von Planung- und Umsetzungsmaßnahmen bei der Infrastruktur“, „Stärkung des Wassertechnologiestandortes NRW“ bzw. „Forschung zur Wassertechnologie“, „Bürgerbeteiligung“ und „Digitalisierung“ erfahren. Diese Themen fallen in der Wertigkeit zwar ab, aber werden ebenfalls als überwiegend wichtig bezeichnet. Zwar erhalten gegenwärtig die ökonomischen Themen „Stärkung Benchmarking“, „Kostendeckung“ und „verursachungsgerechte Wasserpreise“ eine relativ geringere Wertigkeit, dennoch bemerkenswert, dass sie mit insgesamt 4/59 bis 8/64 insgesamt noch hohe Punktzahlen erhalten.
Der Hochwasserschutz steht ganz oben auf der Maßnahmen-Agenda
Die vierte Frage lautete „Was würden Sie bei den drei aus Ihrer Sicht besonders wichtigen Themen in der vorstehenden Frage in landespolitischer Verantwortung stehend konkret tun?“ Soviel ist jetzt schon klar: Die nächste Regierung wird den Hochwasserschutz ganz oben auf der politischen Agenda stehen haben – egal welche Koalition sich bilden wird. Jede zweite Antwort sieht „Hochwasserschutz“ an der Spitze der Handlungserfordernisse und enthält konkrete Finanzierungs- und Regelungsmaßnahmen. Die SPD-Vertreter wollen „die Bewilligungsprozesse beschleunigen“ und die FDP, „die Landesmittel für vorbeugenden Hochwasserschutz erhöhen“. Sehr konkret auch die Pläne der CDU-Vertreter, sie wollen „ausreichende finanzielle Mittel bei der Planung und Umsetzung von Schutzmaßnahmen“ und „sicher stellen, dass auf Starkniederschlagsereignisse Rücksicht genommen wird. Ferner kann über Erleichterungen im Planungs- und Genehmigungsverfahren eine schnellere Realisierung erreicht werden“.
Eine moderne Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung kann nur durch eine stärkere kommunale Kooperation gesichert werden. Deshalb werden wir an der Stärkung der Stadtwerke festhalten und die interkommunale Zusammenarbeit stärken (SPD-Bewerberin).
Kooperation ist ein wichtiges Instrumentarium der wasserpolitischen Problembewältigung. Ein grüner Vertreter möchte die „Forschung und Entwicklung stärken und die praktische Umsetzung mit der Industrie und dem Handwerk vor Ort stärker zusammenbringen. Dies betrifft nicht nur Finanzmittel allein, sondern auch Innovationen hemmende bürokratische Hürden“. Ebenso ein CDU-Vertreter, der erklärt „den kooperativen Ansatz beim Wasserschutz möchten wir fördern. Dazu werden wir die Wasserkooperationen zwischen Landwirtschaft und Wasserwerken stärken und schrittweise auf das gesamte Land ausdehnen. Mit diesem kooperativen Ansatz lassen sich die Fragen einer dauerhaften Sicherung guter Trinkwasserqualitäten am besten lösen“. Ähnlich die FDP mit einem „Runden Tisch mit Agrar-, Wasserwirtschaft und Politik“.
Der kooperative Ansatz schliesst auch Bürger, Wirtschaft und Konsumenten mit ein. Sollen wollen die Grünen die Sicherung der aquatischen Umwelt, in dem sie „Medikamentenrückstände im Abwasser durch Aufklärung stoppen/minimieren“. FDP-Vertrer setzen noch weiter vorne an, sie wollen „der Bevölkerung durch gezielte Werbeaktionen das Gut „Wasser“ wieder bewusst machen.“ Dagegen setzen Piraten auf ökonomische Anreize „verursachungsgerechte Gebühren für den Eintrag von Stoffen“ und „Verbotsregelungen“. Freie Wähler wollen „Verhandlungen mit der Pharmaindustrie führen mit dem Ziel, die Belastungen im Abwasser zu senken. Forschungsgelder bereitstellen!!“ Ein Vertreter der BIG Partei will „Waschmittel- und Düngerindustrie mit Auflagen zur Veränderung der Produkte bewegen“. Der Bewerber der Zentrumspartei will „Bürgerinformation intensivieren“ und „Forschung und Entwicklung begünstigen“. Bei der Notwendigkeit einer kooperativen Lösung der Probleme gibt es viel Einigkeit über alle Parteien hinweg, weniger Einigkeit wird bei den konkreten Maßnahmen erkennbar.
„Transparenz zu Kosten und Ursachen aufzeigen, dadurch verursachungsgerechte Preise sowie Benchmarking“ stehen ebenfalls auf der Agenda. Hierfür sprachen sich FDP-Vertreter aus, wenn gleich dieses Ziel auf der Hierarchie der Wichtigkeit nachrangiger ist. Die „technische Infrastruktur“ scheint in der Wahrnehmung der Politiker kein Problembereich zu sein – zumindest nicht aus landespolitischer Sicht. Jedenfalls wird bei der Finanzierung ebenso wie bei konkreten Maßnahmen ein Handlungsbedarf aufgezeigt.
Mit „Praxisgerechtes Düngerecht, um Nitrateinträge zu verringern“, wollen Liberale den vorsorgenden Gewässerschutz vorantreiben. Die Piraten wollen die „Digitalisierung auch in der Wasserwirtschaft ernst nehmen und verantwortlich und proaktiv handeln“ zudem wollen die Piraten „keine Ausbringung von importierter Gülle in NRW“.
Die Grünen erklären fast unisono „Wir streben eine Verbesserung der Klärtechnologien an und wollen eine vierte Reinigungsstufe in den Kläranlagen oder bei den Verursachern (z.B. Krankenhäusern) einführen, wo es zum Schutz unserer Oberflächengewässer notwendig ist.“ Die SPD relativiert diesen Schritt: „Bei der Beseitigung von Spurenstoffen nur auf die 4. Reinigungsstufe zu setzen, ist unseres Erachtens nicht sachgerecht. Wir brauchen die Möglichkeit, dass die Kommunen ortsspezifische und kostengünstige Lösungen wählen können. Weiterhin muss auf Bundesebene klar geregelt werden, wie Spurenstoffe beseitigt werde sollen.“ Während die 4. Reinigungsstufe noch vor der Umsetzung steht, ist ein Vertreter Der Linke schon einen Schritt weiter „Entwicklung günstigerer Reinigungsstufen!( 5. Reinigung)“.
Die Erklärung eines CDU-Bewerbers bringt die Bedeutung der Wasserpolitik der nächsten Legislaturperiode auf den Punkt: „Der Schutz der kritischen Infrastruktur Wasser gehört mit zu den wichtigen zukünftigen Aufgaben und hat eine Bedeutung ähnlich wie die Sicherung der Stromversorgung oder der Telekommunikation. Angesichts neuer Bedrohungen und einer zunehmenden Digitalisierung müssen wir den Schutz dieser Einrichtungen unterstützen.“
An Stelle eines Fazits
Natürlich kann in einem solchen Beitrag nicht das gesamte Spektrum der Rückmeldungen und Parteien abgebildet werden. Ich habe mich aber um parteiliche Neutralität bemüht. Sollten sich Teilnehmer in den Antworten nicht wiederfinden, dann ist das keine Absicht. Die Rückmeldungen werden in kommenden Beiträgen immer wieder aufgegriffen.
In Folge dessen werde ich ein kritischer Begleiter der Wasserpolitik in der anstehenden Legislaturperiode sein.
Sicher ist es nachvollziehbar, dass man es mir in der journalistischen Arbeit nicht nehmen lassen kann, die Ankündigungen der Bewerber und Partei an den konkreten politischen Maßnahmen der nächsten Landesregierung zu spiegeln. In Folge dessen werde ich ein kritischer Begleiter der Wasserpolitik in der anstehenden Legislaturperiode sein.
Die Befragung darf im Nachhinein als ein voller Erfolg bezeichnet werden. Ich hatte im Vorfeld Freunde und Kollegen gefragt, was sie davon halten würden. Der Einwand, dass es doch nur die Parteiprogramme seien mit deren Hilfe geantwortet würde, war berechtigt, aber viele Parteiprogramme zeigen das Wasserthema gar nicht auf. Daher ist diese Befragung der einzige – und wie sich jetzt zeigt – richtige Weg.
Hier geht es zum Fragebogen der Online-Befragung Wasserpolitik NRW-Landtag 2017_Lebensraumwasser (Befragung ist geschlossen)
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